Amtsträger in der Parteiendemokratie by Julia Blumenthal

By Julia Blumenthal

Wie abhängig sind Inhaber öffentlicher Ämter in der Bundesrepublik von den sie tragenden Parteien? Bleibt den Amtsträgern ausreichend Freiraum, um ihre Amtsverantwortung wahrzunehmen? Die genaue examine von vier ausgewählten politischen Entscheidungsprozessen zeigt, dass Inhaber öffentlicher Ämter sich in einem Netz von Bindungen und Loyalitätsbeziehungen bewegen. Inwieweit Abgeordnete und Minister Unabhängigkeit bewahren oder sich Partei-, Koalitions-, Fraktions- und Kabinettsdisziplin unterwerfen, hängt nicht nur von den politischen Rahmenbedingungen und Machtkonstellationen ab, sondern wesentlich von ihrem Amtsverständnis.

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6. 100 S. 2. 2. Vg1. auch Manow (1996), der bezweifelt, dass "das Bild von der Polarisierung zwischen ,Kanzlerprarogative' und ,Ressortselbstandigkeit''' heute noch GUItigkeit hat (S. 100). 163;Brauswetter(1976),S. , 129ff. 102 Vg1. Haungs (1989), S. 33, 35. Die Einschrankung der Richtlinienkompetenz durch das Ressortprinzip und auch durch das Kollegialprinzip vertritt auch Oldiges aus juristischer Sicht, ders. (1983), S. 458, 462. 103 "Mit den wachsenden Ressorts und Aufgaben wachst die Bedeutung der Koordination und Lenkung.

Von Amim (1998) mit weiteren Nachweisen. Er kritisiert insbesondere auch den Zugriff der Parteien auf Wissenschaft, Rundfunk und die Amterpatronage in der Verwaltung als VerstoB gegen die Gewaltenteilung, ders. (1990), S: 26ff. Auch in seinem allgemeiner angelegten Buch "Fetter Bauch regiert nicht gem" dient ihm als zentrales Beispiel, durch das er die Existenz einer unkontrollierten und von den Btirgem abgehobenen, geschlossenen "politischen Klasse" bewiesen sieht, die Gesetzgebung tiber Diaten, Parteien- und Fraktionsfinanzierung, ders.

105 1m Rahmen ihres "portofolio- 99 Vg1. Padgett (1994b), S. 6. 100 S. 2. 2. Vg1. auch Manow (1996), der bezweifelt, dass "das Bild von der Polarisierung zwischen ,Kanzlerprarogative' und ,Ressortselbstandigkeit''' heute noch GUItigkeit hat (S. 100). 163;Brauswetter(1976),S. , 129ff. 102 Vg1. Haungs (1989), S. 33, 35. Die Einschrankung der Richtlinienkompetenz durch das Ressortprinzip und auch durch das Kollegialprinzip vertritt auch Oldiges aus juristischer Sicht, ders. (1983), S. 458, 462. 103 "Mit den wachsenden Ressorts und Aufgaben wachst die Bedeutung der Koordination und Lenkung.

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